Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

ARTPIQ GmbH 

 

 §1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bestellung von Kunstwerken auf der Internetplattform von ARTPIQ.

 § 2 Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist die:

ARTPIQ GmbH

Rheinallee 25

40549 Düsseldorf

Deutschland

E-Mail: [email protected]

Tel: 0049 172 587 3336

 

§3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Mit dem Klick auf den Button „jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
 
(2) Eine von ARTPIQ versendete Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei ARTPIQ. Sie stellt jedoch noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Die Annahme wird ARTPIQ entweder durch Versenden einer Versandbestätigung oder durch Versand des Kunstwerks innerhalb von 7 Werktagen ab Eingang der Bestellung des Kunden erklären. Sollte auch nach Ablauf dieser Frist keine Erklärung vorliegen, hat ARTPIQ das Angebot nicht angenommen. In diesem Fall wird der bereits gezahlte Kaufpreis dem Kunden erstattet.

 §4 Lieferung

Sofern kein eindeutiger Liefertermin ausdrücklich vereinbart ist, sind alle Angaben unverbindlich.

(2) Der Beginn der von ARTPIQ angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(3) Der Kunde kann 2 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins/Lieferfrist ARTPIQ in Textform auffordern binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollte ARTPIQ einen ausdrücklichen Liefertermin/eine Lieferfrist schuldhaft nicht einhalten oder aus anderem Grund in Verzug geraten, so muss der Kunde ARTPIQ eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn ARTPIQ die Nachfrist fruchtlos verstreichen lässt, ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist ARTPIQ berechtigt, den hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen vom Kunden ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

(5) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

 §5 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise auf der Internetplattform von ARTPIQ sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

In unseren Preisen sind die Verpackungskosten, Liefer- und Versandkosten nicht enthalten. Diese werden beim Kauf der Ware im Check-Out hinzugefügt.  

(3) Eventuelle Zollkosten und Einfuhrumsatzsteuer sind nicht im angebenden Preis mit enthalten und müssen vom Kunden übernommen werden.

(4) Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung.

(5) Falls eine Abbuchung vom Konto des Kunden per Lastschrifteinzug aus vom Kunden zu vertretenden Gründen scheitert, hat der Kunde ARTPIQ die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten.

(6) Es kann auch eine individuelle Zahlungsvereinbarung mit ARTPIQ geschlossen werden. Diese muss allerdings in jedem Falle schriftlich erfolgen.

In Zusammenarbeit mit Klarna Bank ab (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

 

§6 Widerrufsbelehrung

Insoweit es sich bei dem Kunden um eine natürliche Person handelt, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der zum größten Teil weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm bzw. ihr ein Widerrufsrecht gemäß § 312 g i. V. m. § 355 BGB zu.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 7 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag 7 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist 7 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist 7 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist 7 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

To exercise your right of cancellation, you must contact ARTPIQ (Rheinallee 25, 40549 Dusseldorf, E-mail [email protected], Tel. 0172/5873336) by means of a clear statement (eg a letter sent by mail or E-mail) about your decision to withdraw from this contract. You can use the attached sample withdrawal form, however this is not compulsory. To maintain the cancellation period you are required to inform us that you are availing yourself of your right to withdraw in writing before the withdrawal deadline is passed.

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten, sind wir verpflichtet, alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Mitteilung über Ihre Kündigung dieses Vertrages bei uns eingegangen ist, zurückzuzahlen. Dies schließt Versandkosten ein, mit Ausnahme von Mehrkosten, die dadurch entstehen können, dass Sie eine andere Versandart gewählt haben als die günstigste von uns angebotene Versandart. Für diese Rückzahlung verwenden wir die gleichen Zahlungsmittel, die Sie in der ursprünglichen Transaktion verwendet haben, sofern nicht anders mit Ihnen vereinbart; diese Rückzahlungsgebühren werden Ihnen nicht in Rechnung gestellt. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis die Ware zurückgegeben wurde oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgeschickt haben, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt. Sie haben die Ware unverzüglich, spätestens jedoch vierzehn Tage nach dem Datum, an dem Sie uns über die Aufhebung dieses Vertrages informieren, an die ARTPIQ GmbH, Rheinallee 25, 40549 Düsseldorf, zurückzugeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen versenden oder übergeben. Die Kosten für die Rücksendung der Ware tragen wir. Sie haften nur für den Wertverlust der Produkte, der sich aus der Handhabung ergibt, es sei denn, es handelt sich um das, was zur Feststellung der Art, Beschaffenheit und Funktion der Ware erforderlich ist.

Muster-Widerrufsformular

Für den Fall, dass Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an folgende Anschrift:

ARTPIQ GmbH

Rheinallee 25

40549 Düsseldorf

E-mail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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 Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) ARTPIQ behält das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat ARTPIQ den Kunden unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, ARTPIQ die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den ARTPIQ entstandenen Ausfall.

 § 9 Gewährleistung und Mängelrüge

(1) Soweit die auf unserer Internetplattform und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben nicht von ARTPIQ ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend. (2) Soweit das gelieferte Kunstwerk nicht die zwischen dem Kunde und ARTPIQ vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzten oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Kunde nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.

(3) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

(4) ARTPIQ haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

(5) ARTPIQ haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

(6) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(7) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 10 Sonstiges

(1) Für diesen Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(3) Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform, andernfalls sind diese nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Klausel.

Gerichtsstand ist der Sitz der ARTPIQ GmbH, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat.

(5) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so bleiben der erteilte Auftrag und die übrigen Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen dennoch wirksam. Eine unwirksame Bestimmung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.